Veröffentlicht am 19.01.2024 11:54

Geldsegen für Augsburg: Dank Schlüsselzuweisungen 19,4 Millionen Euro mehr in der Kasse

Augsburg erhält an Schlüsselzuweisungen 19,4 Millionen Euro mehr als erwartet. (Symbolfoto: mjt)
Augsburg erhält an Schlüsselzuweisungen 19,4 Millionen Euro mehr als erwartet. (Symbolfoto: mjt)
Augsburg erhält an Schlüsselzuweisungen 19,4 Millionen Euro mehr als erwartet. (Symbolfoto: mjt)
Augsburg erhält an Schlüsselzuweisungen 19,4 Millionen Euro mehr als erwartet. (Symbolfoto: mjt)
Augsburg erhält an Schlüsselzuweisungen 19,4 Millionen Euro mehr als erwartet. (Symbolfoto: mjt)

Für jeden Kämmerer gehört dieser Augenblick zu den spannendsten im Jahr: die Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen. Für Augsburg stehen seit Freitag 204,4 Millionen Euro fest und damit deutlich mehr als eingeplant. Die Einnahmeerwartung im städtischen Haushalt wird um 19,4 Millionen Euro übertroffen.

Finanzreferent Roland Barth hat viel Erfahrung mit der Augsburger Stadtkasse. Vor seiner Aufgabe als Kämmerer war er bereits Amtsleiter für das Finanzwesen und hat an vielen Haushaltsplänen für die Stadt mitgewirkt. Aus dieser Erfahrung heraus weiß er, dass der Ansatz für die Schlüsselzuweisungen lieber vorsichtig erfolgen sollte. Diese Rechnung ging bislang immer auf, so auch für 2024: „Gegenüber dem Haushaltsansatz 2024 in Höhe von 185 Millionen Euro ergibt sich nun eine Mehreinnahme von rund 19,4 Millionen Euro”, erläutert Barth und sieht „die Seriosität unserer Haushaltsplanung” bestätigt. „Vor allem aber wird unsere finanzielle Reaktionsfähigkeit gestärkt und die Widerstandsfähigkeit unseres Haushalts in den Unsicherheiten der Krisenzeit steigt.” Vorrangig sei dabei, die schulischen Bedarfe zu erfüllen und „Sicherheitsreserven auf der hohen Kante zu haben”.

Tatsächlich gibt es eine sehr deutliche Empfehlung der Regierung von Schwaben, was die Stadt Augsburg mit etwaigen Überschüssen aus den Schlüsselzuweisungen zu tun hätte: „Identifizierte Mehreinnahmen gegenüber der Haushaltsplanung für die Jahre 2023/2024 – insbesondere Mehreinnahmen bei Schlüsselzuweisungen – sind vorrangig als Risikovorsorge für bevorstehende Personalkostensteigerungen aufgrund von Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst einzusetzen”, schreibt die Regierung als Bedingung für die Genehmigung des Doppelhaushalts 2023/2024.

Oberbürgermeisterin Eva Weber ist erfreut über die Unterstützung des Freistaats Bayern: „Im Gefüge unseres städtischen Haushalts ist der kommunale Finanzausgleich ein sehr wichtiger Baustein. Für die hohe Unterstützung des Freistaats bin ich sehr dankbar.” In einer nach wie vor angespannten Haushaltssituation eröffneten sich nun „ein paar zusätzliche Möglichkeiten”, auch wenn sich an den Prioritäten nichts geändert habe, so Weber und weiter: „Im Fokus stehen klar die dringenden Schulsanierungsmaßnahmen, das Abfedern weiter steigender Kosten im sozialen Bereich und eine allgemeine Risikovorsorge für den Haushalt in Form von Rücklagenbildungen.”

Eine gute Nachricht sind die hohen Schlüsselzuweisungen allerdings nur mit Blick auf das laufende Haushaltsjahr. Denn: Hohe Schlüsselzuweisungen sind ein Hinweis auf die grundsätzliche Steuerschwäche einer Kommune. So erklärt es die Stadt Augsburg auch selbst in ihrer Mitteilung zu dem Geldsegen aus München. Die Verteilungssystematik der bayerischen Gemeindeschlüsselzuweisungen sei so angelegt, dass die Finanzkraft steuerschwächerer Kommunen gestärkt werde und Unterschiede in der Steuerkraft der einzelnen Kommunen abmildert würden. Aber nicht nur das Steueraufkommen allein fließt in die Berechnung mit ein. „Auch die Aufgabenbelastung einer Stadt – basierend auf ihrer Größe und ihrer Sozialstruktur – wird dabei berücksichtigt”, so die Stadt Augsburg. Wie Finanzreferent Roland Barth ausführt, ist die Berechnung der Gemeindeschlüsselzuweisungen komplex und wird zentral vom Bayerischen Landesamt für Statistik vorgenommen. „Neben der Kenntnis des staatlichen Verteilungsvolumens sind vor allem die Daten der örtlichen Entwicklung aller bayerischen Kommunen erforderlich”, so Barth. (pm/mh)

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